ibs-Informationssysteme GmbH
Disclaimer
1. Geltungsbereich /
Nutzungsregeln
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website
www.ibsweb.de sowie sämtliche mit der ibs geschlossenen Verträge.
1.2 Durch die Nutzung des
Leistungsangebotes von ibs gelten diese Bedingungen als verbindlich
vereinbart, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich
vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichende Bedingungen gelten nicht.
1.3 Soweit ibs kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können
diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein
Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich
daraus nicht.
1.4 Für Auskünfte auf Grund falscher und
unvollständiger Angaben des Nutzers haftet ibs nicht. Im Falle von
vorsätzlich unwahren Angaben des Nutzers ist ibs berechtigt, den
Nutzer von der Nutzung des Informationsdienstes auszuschließen sowie
insbesondere die Einstellung unbearbeitet zu lassen und
Schadensersatz zu fordern.
2. Gewährleistung/Haftung
2.1 ibs behält sich vor, Leistungen
im Hinblick auf die Kapazitätsgrenzen des Systems oder aufgrund von
Störungen oder Unterbrechungen zeitweilig zu beschränken.
Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der
Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch
atmosphärische Bedingungen und geografische Gegebenheiten sowie
technische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen
technischer Änderungen an den Anlagen von ibs (z.B. Verbesserungen
des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen), wegen sonstiger
Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die
ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen
erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich
Streiks und Aussperrungen) ergeben. Für das Übertragungsnetz ist
ausschließlich der jeweilige Internet-Provider des Teilnehmers
verantwortlich.
2.2 ibs ist um Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige
Aktualisierung des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber
nicht zu diesen verpflichtet. Die Daten, Informationen und
Dokumente, die von den Beratern des ibs-Netzwerks selbst stammen,
werden von ibs ohne Gewähr für deren Inhalt und den darauf
resultierenden Auskünften bereitgestellt. Eine Gewährleistung für
die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität kann nicht
übernommen werden. ibs kann daher nicht für Schäden haftbar gemacht
werden, die im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte
stehen.
2.3 Soweit durch Verlinkung auf andere Server weitere
Informationen zugänglich gemacht werden, weist ibs darauf hin, dass
eine Inhaltskontrolle dieser Webseiten nicht stattfindet und
jegliche Haftung ausgeschlossen ist.
2.4 Die Nutzung der angebotenen Dienste geschieht in jedem Fall auf
eigenes Risiko. Eine Haftung durch ibs ist ausgeschlossen, soweit
nicht ibs oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten
haben. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der
Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach
auf 2.500,00 Euro beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung
ausgeschlossen.
3. Datenschutz Die von den Beratern oder
Nutzern ibs bekannt gemachten persönlichen Daten werden gespeichert
und auf Wunsch wieder gelöscht. Für die zur Bearbeitung der Eingaben
notwendige Nutzung und Weitervermittlung seiner Daten an Dritte
erteilt der Nutzer seine Einwilligung mit Abgabe und Absendung der
Anfrage (§ 3 TDDSG).
4. Schlussbestimmung
4.1 Sollte eine Klausel dieser
Bedingungen nicht rechtswirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln
davon unberührt.
4.2 Auf die mit ibs geschlossenen
Vereinbarungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Für
Rechtsgeschäfte, bei denen der User geschäftlich oder selbständig
beruflich tätig ist, ist im Streitfall der Gerichtsstand
Mannheim.